Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sonntag Consulting GmbH – Stand 14.05.2018
§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Sonntag Consulting GmbH,
Bachweg 3 in 01728 Bannewitz, Deutschland (im Folgenden Sonntag Consulting GmbH oder
Anbieter genannt) und dem Kunden (im Folgenden auch als Unternehmen oder
Kunde benannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in der jeweils auf der Internetseite von www.urokas.de einsehbaren Fassung.
Der Kunde kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist,
auf seinen Computer herunterladen und/oder ausdrucken und aufbewahren.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen,
außer Sonntag Consulting GmbH hat der Geltung schriftlich zugestimmt.
Die Geschäftsbedingungen gelten auch für die Inanspruchnahme der mobilen
Applikationen von Sonntag Consulting GmbH.
Durch den Zugriff auf die Internetseite www.urokas.de und die dazugehörigen
Seiten (nachstehend als auch als Internetseite benannt), bestätigt der Kunde
diese Bestimmungen gelesen zu haben und mit diesen einverstanden zu sein.
Sonntag Consulting GmbH behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder
zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem
Nutzer besteht. Auf den Internetseiten ist die jeweils aktuelle Version der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an einsehbar.
§ 2 Vertragsgegenstand & Zustandekommen des Vertrages
Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden das Zustandekommen des
Vertrages und die vertragliche Beziehung des Anbieters mit dem Kunden geregelt.
Die Internetseite www.urokas.de bietet eine Plattform zur Erfassung von
Arbeitszeiten an. Das Unternehmen kann nach erfolgter Registrierung
Mitarbeiterdaten anlegen, auf die der Mitarbeiter Zugriff hat und seine
geleistete Arbeitszeit erfassen kann.
Die Nutzung ist für den Arbeitnehmer kostenlos. Für den Kunden fallen Kosten
für jeden registrierten Mitarbeiter an. Die Höhe der Kosten ergibt sich aus
einer gesonderten Leistungs- und Preisbeschreibung, die auf der Internetseite
www.urokas.de einsehbar ist.
§ 3 Anmeldung
Der Kunde kann sich per Online-Anmeldeformular anmelden und registrieren.
Eine Registrierung/Anmeldung ist notwendig für die Nutzung der Internetseite
www.urokas.de.
Die Anmeldung darf nur durch volljährige Firmeninhaber, Unternehmen, Vereine
oder Behörden, vertreten durch deren vertretungsberechtigte Personen (mit
ständigem Firmensitz in Deutschland), erfolgen. Das bereitgestellte
Anmeldeformular ist vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Die Anmeldung
des Kunden stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines
Nutzungsvertrages dar. Der Vertrag zwischen Sonntag Consulting GmbH und dem Kunden kommt
durch Bestätigung der Anmeldung durch den Anbieter an den Kunden zustande.
Sollten Zweifel an dem Unternehmensbestand bestehen, behält sich Sonntag Consulting GmbH
das Recht vor einen Handelsregisterauszug oder eine Gewerbeanmeldung von dem
Kunden zu verlangen.
Eine Aufnahmepflicht eines Unternehmens besteht nicht. Maximal ist ein Konto
pro Unternehmen gestattet.
Bei Änderungen der Firmendaten müssen diese umgehend auf dem Benutzerkonto
aktualisiert werden (spätestens innerhalb von zwei Wochen).
Bei einem begründeten Verdacht, dass bei einer Anmeldung eine Umgehung vom
§ 3 Absatz 2, § 3 Absatz 3 oder § 3 Absatz 5 stattgefunden hat, ist der
Anbieter berechtigt die Bestätigung der Anmeldung zu verweigern. Sollte nach
einer Anmeldung ein solcher Verdacht aufkommen, so ist der Anbieter berechtigt
das Benutzerkonto unwiderruflich zu sperren.
§ 4 Nutzungs- und Zahlungsbedingungen
Die Anmeldung und Registrierung ist für den Kunden kostenlos. Die Registrierung
setzt die Eingabe einer Emailadresse und eines Passwortes voraus. Nach
erfolgter Registrierung erhält der Kunde die Nutzerdaten in Form eines
Benutzernamens, einer Kundennummer und des eigenen Passwortes.
Der Anbieter stellt dem Kunden die Internetplattform zur Verfügung auf der
er Mitarbeiterdaten eingeben kann und entsprechende Freigaben und Passwörter
für den jeweiligen Mitarbeiter generieren kann. Eine kostenpflichtige Nutzung
der Internetplattform beginnt mit der Vergabe von Passwörter und Berechtigungen
für den jeweiligen Mitarbeiter des Kunden.
Mitarbeiter des Kunden können die Plattform zur Eingabe ihrer Arbeitszeit
und weiteren arbeitsbezogenen Angaben nutzen. Die Eingaben des Arbeitnehmers
sind nur für diesen und den Arbeitgeber einsehbar.
Der Kunde verpflichtet sich, bei Zustandekommen eines Vertrages die vertragliche
vereinbarte Vergütung zu zahlen. Die vertraglich vereinbarte Vergütung wird
monatlich abgerechnet und ist am Ende eines jeden Monats zu zahlen.
Die Rechnung wird dem Kunden in seinem Kundenkonto online am ersten Werktag
des Folgemonats zur Verfügung gestellt oder auf Wunsch per Email übermittelt.
Der Kunde hat grundsätzlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Überweisung,
Kreditkarte oder Sepa Lastschriftverfahren. Weitere Zahlungsarten werden je
nach Möglichkeit angeboten. Der Rechnungsbetrag ist spätestens fünf Tage nach
Einstellung der Rechnung im Kundenkonto zu zahlen.
Hat der Kunde als Zahlungswunsch Kreditkarte oder Sepa Lastschrift angegeben
werden, wird der Rechnungsbetrag mit Einstellung der Rechnung im Kundenkonto
von der Kreditkarte oder dem angegebenen Konto abgebucht. Bei Zahlung über
Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Die Belastung der Kreditkarte
und die Lastschrift erfolgt durch einen Treuhandservice/Zahlungsdienstleisters.
Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der
Kunde hiermit unwiderruflich seine Bank, dem Anbieter seinen Namen und seine
aktuelle Anschrift mitzuteilen. Rücklastschriftgebühren, die durch den Kunden
zu vertreten sind, kann der Anbieter einfordern. Mahnung werden mit einem
pauschalen Verzugsschaden von EUR 8,- und Rücklastschriften mit EUR 14,- berechnet.
Sollte der Kunde auf die Zahlungserinnerung nicht innerhalb von sieben Tagen
den offenen Betrag zur Gutschrift auf das Konto des Anbieters überweisen, ist
der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren.
§ 5 Auflösung des Benutzerkontos/Kündigung
Eine Kündigung kann durch den Kunden jederzeit und ohne Angaben von Gründen
erfolgen, über die Internetseite, per E-Mail oder über den Postweg. Bei der
Kündigung sind die bei Sonntag Consulting GmbH registrierte E-Mail-Adresse, der Name,
sowie das zu kündigende Benutzerkonto anzugeben.
Eine Kündigung durch den Anbieter kann schriftlich oder per E-Mail an die
Adressen gerichtet werden, die der Kunde als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat.
Dem Anbieter sind alle Rechte vorbehalten Benutzerkonten zu kündigen/sperren,
ohne Einhaltung einer Frist.
Eine Sperrung kann aus folgenden Gründen stattfinden: Nicht Einhalten der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen, Nutzung falscher
oder fremder Daten oder sonstige vertraglichen Pflichtverletzungen.
Nach einer Kündigung durch den Kunden, Kündigung durch den Anbieter oder
Sperrung des Benutzerkontos ist der Betreiber nicht berechtigt die von dem
Kunden erfassten Daten zu löschen.
Dem Kunden wird im Falle einer Beendigung des Vertrages die Möglichkeit
eingeräumt, innerhalb eines Monats nach Beendigung des Vertrages die Daten
zu exportieren. Sollte die Frist verstrichen sein und der Kunde einen
Datenexport benötigen, ist diese Leistung des Anbieters kostenpflichtig.
§ 6 Pflichten des Kunden
Dem Kunden wird die Nutzung der Internetseite im Rahmen der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen eingeräumt. Das Benutzerkonto ist nicht auf Dritte übertragbar.
Der Kunde ist nicht berechtigt Inhalte der Internetseite durch Download
oder auf sonstige Weise zu sichern, zu vervielfältigen, zu ändern oder zu
dekompilieren, soweit dies nicht durch §§ 69 d, e Urheberrechtsgesetz erlaubt ist.
Der Kunde ist nicht berechtigt, den tatsächlichen Zugang, die Zugangsdaten
oder die sonstigen Daten und Unterlagen Dritten zu überlassen. Insbesondere
ist es ihm nicht gestattet, den Nutzungszugang zu veräußern, zu verleihen,
zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder öffentlich
wiederzugeben oder zugänglich zu machen. Der Kunde verpflichtet sich, die
zugehörigen Zugangsdaten und die sonstigen Unterlagen vor dem Zugriff durch
unbefugte Dritte zu schützen. Dazu versichert der Teilnehmer insbesondere,
dass die Computeranlage, von der aus der Zugriff auf das Benutzerkonto erfolgt,
über einen stets aktualisierten Schutz vor Viren, Trojanern, Phishing und
vergleichbaren Zugriffen verfügt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Dritte
unbefugt über die Computeranlage des Teilnehmers auf das Benutzerkonto des
Kunden zugreifen oder in sonstiger Weise eingewirkt haben, so ist der Kunde
verpflichtet, Sonntag Consulting GmbH unverzüglich darüber zu informieren und Sonntag Consulting GmbH
die näheren Umstände mitzuteilen. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt,
den Zugang zu den Inhalten zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm zu
vertretenden Missbrauch und den daraus entstandenen Schaden. Der Kunde hat
Sonntag Consulting GmbH von Ansprüchen Dritten aus seinem Handeln freizustellen.
Der Kunde gewährleistet, dass er die Dienste nicht in einer Weise nutzen wird,
die unsere Server oder die verbundenen Netzwerke schädigt, deaktiviert, überlastet
oder in sonstiger Weise beeinträchtigt. Der Kunde verpflichtet sich, mittels der
ihm überlassenen Zugangsdaten nur auf solche Dienste, Accounts, Computersysteme
und verbundene Netzwerke zuzugreifen, die Gegenstand dieses Vertrages sind.
Der Kunde sichert zu, dass er erhaltene Unterlagen des Anbieters und der
Mitarbeiter vertraulich behandelt und vor dem Zugriff Dritter schützt. Hierbei
hat der Kunde entsprechende Sicherungsvorkehrung in Form von Firewalls,
Virenprogramme, Verschlüsselung etc. einzurichten.
Verstößt der Kunde gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht
zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an den Anbieter zurück.
Sonntag Consulting GmbH ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang sofort zu sperren
und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum/zur ordnungsgemäßen
und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Kunden. Dies betrifft im Wesentlichen
die von ihm eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware. Er wird hiermit
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich vor der Anmeldung/Bestellung von
seinen technischen Voraussetzungen zu überzeugen hat.
Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen
Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen
des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und
eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen. Dies
umfasst auch eine regelmäßige Speicherung der durch die Mitarbeiter des Kunden
eingegebenen Daten und deren Auswertung.
§ 7 Leistungsbeschreibung und Änderungen des Angebots
Der Anbieter behält sich vor, Änderungen aus fachlichen Gründen – wie
beispielsweise Aktualisierungsbedarf oder Weiterentwicklung – zu tätigen,
sofern dadurch der wesentliche Charakter der angebotenen Dienste nicht
verändert wird und die eingetragenen Mitarbeiterdaten erhalten bleiben.
Im Falle von Änderungen bemüht sich der Anbieter, den Kunden rechtzeitig
über die Änderungen zu informieren.
§ 8 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern. Die Änderung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer spätestens einen Monat vor der Umsetzung
der Änderung mitgeteilt.
Der Nutzer hat im Falle der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
die Möglichkeit der Kündigung. Widerspricht der Nutzer den Änderungen der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist der Anbieter berechtigt das
Mitgliedsverhältnis zu kündigen.
§ 9 Haftungsausschluss
Der Anbieter haftet für keinerlei Schäden, die durch die Nutzung der
Internetplattform www.urokas.de oder deren Applikationen dem Kunden entstehen.
Der Anbieter bietet für seine Leistung oder für die Leistungen der
vermittelten Partnerunternehmen keine Garantie.
Ausnahmen bestehen bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 10 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen
Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde
hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
§ 11 Gewährleistung/Mängelhaftung
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den
nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese
Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten,
welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen.
Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder
vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters
oder Erfüllungsgehilfen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, insbesondere bei einer
Störung des ungehinderten Zugriffs auf das Benutzerkonto, haftet der Anbieter
im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden, es sei denn, dass der Mangel arglistig verschwiegen wurde, eine Garantie
für die Beschaffenheit der Leistung übernommen wurde oder dass es sich um Ansprüche
des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von Sonntag Consulting GmbH verstehen sich
ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie
oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen
nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich
erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als "Garantie" oder "Zusicherung"
gekennzeichnet sind.
Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Leistungen von Sonntag Consulting GmbH nicht die
vertragliche Beschaffenheit aufweisen und dadurch die Tauglichkeit zum
vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche
Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Der Kunde hat Sonntag Consulting GmbH
auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
Sonntag Consulting GmbH behebt Mängel nach Erhalt einer schriftlichen nachvollziehbaren
Mängelbeschreibung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist.
Das Kündigungsrecht des Kunden wegen Nichtgewährung des Gebrauchs besteht
erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist
erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.
Der Anbieter schließt uneingeschränkt jede Haftung für Schäden irgendwelcher
Art aus, sei es für direkte oder indirekte Schäden sowie für Folgeschäden,
welche sich aus der Benutzung der bzw. dem Zugriff auf die Internetseite oder
von Links zu Internetseiten Dritter ergeben. Zudem wird jede Haftung für
Manipulationen am EDV-System des Kunden durch Dritte ausgeschlossen.
§ 12 Verfügbarkeit
Eine permanente Verfügbarkeit der Internetseite www.urokas.de kann der
Anbieter nicht garantieren.
§ 13 Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Internetseiten Dritter verweisen
oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw.
Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen.
Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen
durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen
gesondert prüfen.
§ 14 Urheberrecht
Sonntag Consulting GmbH ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere
von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seinen Internetseiten und
an den im Rahmen des Vertrages übersandten Dokumenten. Diese Werke inklusive
aller seiner Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb
der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrücklich vorherige Zustimmung
durch Sonntag Consulting GmbH unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen,
Übersetzungen und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit
verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.
Jegliche Vervielfältigung und Weiterverbreitung von Unterlagen als Ganzes oder
in Teilen bedarf der schriftlichen Genehmigung von Sonntag Consulting GmbH.
Die Verlinkung auf eine der Internetseiten von Sonntag Consulting GmbH bedarf der
ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
Kein Element der Internetseite gewährt irgendwelche Lizenz- oder Benutzungsrechte
an Bildern, eingetragenen Marken, Logos oder sonstigen Rechten. Mit dem Herunterladen
oder Kopieren der Internetseite oder deren Elemente werden keinerlei Rechte im
Hinblick auf die Elemente auf der Internetseite übertragen oder begründet.
§ 15 Cookies
Sonntag Consulting GmbH setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Kunden den Zugriff
individueller und schneller zu ermöglichen. Der Kunde kann seinen Browser so
einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch
von Cookies unterdrückt wird.
Sonntag Consulting GmbH weist darauf hin, dass die Aktivitäten der Kunden dieser Internetseite
registriert und unter anderem zu Sicherheits-, Marketing- und Systemüberwachungszwecken
analysiert werden.
§ 16 Änderungen des Angebots
Das Angebot von Sonntag Consulting GmbH wird fortlaufend angepasst, optimiert und verändert.
Gleiches gilt für den Inhalt der Internetseiten. Aus diesem Grunde wird empfohlen,
sich regelmäßig über die jeweils aktuell geltenden Bedingungen, Hinweise und Preise
zu informieren.
§ 17 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung
erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen
Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden,
die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
§ 18 Datenschutz
Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung persönlicher Daten im Rahmen der
Geschäftsbeziehung mit Sonntag Consulting GmbH, unter Beachtung der Datenschutzgesetze,
insbesondere dem BDSG und der DSGVO einverstanden. Eine Weitergabe von Daten
an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Durchführung des Vertrages
erforderlich ist.
Der Kunde verpflichtet sich auch die Zustimmung seiner Mitarbeiter zur Speicherung
ihrer persönlichen Daten eingeholt zu haben und versichert, dass diese zugestimmt haben.
Sonntag Consulting GmbH ist berechtigt zur Behebung von Fehlern Zugriff auf den geschützten
Kundenbereich zu nehmen. Eine anlassbezogene Kontrolle findet nicht statt. Es
werden keine Daten an Dritte weitergegeben, sofern dies zur Vertragserfüllung
im Sinne von Art. 6 DSGVO nicht erforderlich ist.
Die Rechte ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:
Artikel 7 Abs. 3 – Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Artikel 15 – Auskunftsrecht der betroffenen Person, Recht auf Bestätigung und Zurverfügungstellung einer Kopie der personenbezogenen Daten
Artikel 16 – Recht auf Berichtigung
Artikel 17 – Recht auf Löschung ("Recht auf Vergessenwerden")
Artikel 18 – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Artikel 20 – Recht auf Datenübertragbarkeit
Artikel 21 – Widerspruchsrecht
Artikel 22 – Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden
Artikel 77 – Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Zur Ausübung der Rechte werden Sie gebeten sich per E-Mail an Sonntag Consulting GmbH
oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.
§ 19 Piwik
Die Website www.urokas.de benutzt Piwik, einen Webanalysedienst. Piwik verwendet
sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden
und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Kunden ermöglicht. Die
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widersprochen werden.
§ 20 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein
bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch
die Gültigkeit des Vertrags nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare
Bestimmung soll ersetzt werden durch eine wirksame und durchführbare Regelung,
deren Wirkung der ursprünglichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die
Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung
verfolgt haben.